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Allgemeines Zivilrecht

Geschlossene Fonds – Anatomie eines Totalausfalls
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In den Jahren vor der Finanz- und Wirtschaftskrise wurden (nicht nur) in Österreich flächendeckend Beteiligungen an geschlossenen Fonds an Privatanleger vertrieben. Neben sogenannten „Hollandfonds“ (investiert in niederländische Büroimmobilien) wurden u.a. sogenannte „Schiffsbeteiligungen“ (investiert in Frachtschiffe) unter das Volk gebracht. Den Anlegern wurde regelmäßig der Eindruck vermittelt, dass es sich dabei um eine Veranlagung in Sachwerte…

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Änderung der Bankverbindung des Gläubigers vor Fälligkeit – Wer trägt die Gefahr?
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Mit dem im März 2013 in Kraft getretenen Zahlungsverzugsgesetz wurden u.a. die Bestimmungen zur Geldschuld umfassend geändert und in § 907a Abs 1 Satz 2 ABGB eine neue Gefahrtragungsregel für eine nachträgliche Änderung der Gläubigerbankverbindung eingeführt: Haben sich nach der Entstehung der Forderung der Wohnsitz oder die Niederlassung des Gläubigers oder dessen Bankverbindung geändert, so…

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Neues Signatur- und Vertrauensdienstegesetz
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Mit der Signaturrichtlinie wurden zwar gemeinschaftliche Rahmenbedingungen für elektronische Signaturen festgelegt, ohne aber einen umfassenden grenz- und sektorenübergreifenden Rahmen für sichere und einfach zu nutzende elektronische Transaktionen zu schaffen. Die Signaturrichtlinie beschränkte sich vielmehr auf den Bereich elektronischer Signaturen und die Umsetzungs- und Anwendungspraxis der Mitgliedstaaten zeigt sogar dort einige Defizite. Der Bereich der elektronischen…

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